Überblick IT-Recht

Rechtsberatung im IT-Recht: Verschiedene Rechtsbereiche zusammengefasst

Das IT-Recht – kurz für Informationstechnologierecht – lässt sich nicht klar von anderen Rechtsgebieten abgrenzen. Es kennt u.a. das Urheberrecht ebenso wie das Telekommunikationsrecht, befasst sich mit dem Kauf im Internet und damit mit dem Vertragsrecht. Die zugrunde liegenden Regelungen für das IT-Recht sind demzufolge auch nicht in einem eigenständigen Gesetzbuch zusammengefasst, sondern es kommen verschiedene Gesetze zur Anwendung.

 

Typische Fragestellungen im IT-Recht

Wir kennen aus unserem Kanzleialltag zahlreiche Fragestellungen, die das IT-Recht betreffen. Es geht um Filesharing und eine eventuelle Urheberrechtsverletzung ebenso wie um die Frage, ob eine Tauschbörse legal ist oder nicht. Was ist beim e-Government zu beachten und welches Widerrufsrecht gilt bei einem Kauf im Internet? In enger Verbindung mit dem IT-Recht stehen daher Regelungen aus dem Vertragsrecht sowie aus Urheberrecht und Datenschutzrecht. Die enge Verknüpfung dieser Fachgebiete sowie die Verbindung „internationales Privatrecht und informationstechnologisches Strafrecht“ fordern einen Rechtsanwalt, der die einzelnen Themenbereiche des IT-Rechts berücksichtigt und zu diesen auskunftsfähig ist. Zum Tragen kommen im Rechtsalltag unter anderem die folgenden Fachbereiche:

  •  AGB und Vertragsrecht
  • Elektronischer Geschäftsverkehr
  • Internetvertrag und Softwareverträge
  • Nutzungsbedingungen und Lizenzen
  • Datenschutz und Sicherheit
  • Verschlüsselungen und Signaturen
  • Kommunikation und soziale Netzwerke
  • Vergabe von informationstechnologischen Leistungen und e-Government
  • Tauschbörse und Filesharing

Wer das erste Mal mit einem rechtlichen Problem aus dem IT-Recht konfrontiert ist, sieht sich zahlreichen Regelungen und Gesetzen gegenüber, die scheinbar alle anwendbar sind. Welches Gesetz nun aber wirklich maßgeblich ist, können wir Ihnen im Rahmen einer umfassenden Rechtsberatung mitteilen. Fragen Sie uns daher, ehe Sie Softwareverträge schließen, Dateien zum Download anbieten oder wenn Sie mit einer angeblichen Urheberrechtsverletzung konfrontiert sind.

 

Als Unternehmen rechtssichere Verträge schließen

Ein Internetvertrag muss ebenso rechtssicher sein wie ein „üblicher“ Kaufvertrag. Hier stellt sich zusätzlich die Frage, welche Möglichkeiten das Widerrufsrecht dem Verbraucher im Einzelfall einräumt und welche „unangemessenen Benachteiligungen“ für den Kunden vermieden werden müssen. Sind Sie als Unternehmer bestrebt, einen rechtssicheren Vertrag abzuschließen, empfehlen wir generell eine umfassende Beratung in unserem Hause.

 

Pflichten im Internet berücksichtigen

Wird eine Urheberrechtsverletzung im Internet begangen, so ist eine Abmahnung meist der erste Schritt, dem weitere rechtliche Konsequenzen folgen können, wenn die Ursache des Rechtsproblems nicht abgestellt wird. Ein illegaler Download kann zur Abmahnung führen, auch ein nicht vollständiges Impressum birgt enorme rechtliche Probleme. Wichtig zu wissen: Seit einer Gesetzesänderungen im Jahr 2017ist die sog. Störerhaftung mehr gültig.

Jeder, der Waren und Leistungen im Internet anbietet, muss ein Impressum integrieren, welches die nach dem Telemediengesetz vorgeschriebenen Daten beinhaltet. Ebenfalls zum Tragen kommt das Bundesdatenschutzgesetz, das zu beachten ist, wenn auf der Internetseite Daten für die weitere Auftragsverarbeitung erhoben werden. Eine DSGVO-konforme Datenschutzerklärung ist immer nötig.
Bei der IT-Nutzung müssen des Weiteren das Namensrecht sowie das Markenrecht beachtet werden, auch das Wettbewerbsrecht ist relevant. Es kennt für die Kommunikation mit den Kunden verschiedene Regelungen, die zur Anwendung kommen müssen.

 

Umfassende Beratung zum IT-Recht

Wer sich als Unternehmer rechtlich vollständig absichern möchte, muss eine umfassende Beratung durch einen Rechtsanwalt ins Auge fassen. Wir sind Ihr Partner in Sachen IT-Recht und klären Sie über Ihre Rechte und Pflichten auf, über typische Fragestellungen und deren Antworten. Des Weiteren bieten wir Ihnen Auskünfte zur technischen Sicherheit, zu Unterlassung und Schadenersatz bei Hackerangriffen. Sollte eine Straftat vorliegen, unterstützen wir Sie natürlich auch bei der Wahrung Ihrer Rechte.

Ihre Ansprechpartner

Udo Kemptner

Rechtsanwalt

Michael Stiefvater

Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Dipl. Ing. (FH) für Bauwesen

Klaus Hafen

Fachanwalt für Familienrecht

Dr. Christian Müller

Fachanwalt für Arbeitsrecht
Lehrbeauftragter an der DHBW Karlsruhe